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Fragwürdige Gesetzgebung

Sinnlose Gesetze: Strafen für Quatsch

Fragwürdige Paragraphen aus der gesamten WeltGesetze sind die Grundlage jedes Rechtssystems und in den überwiegenden Fällen erfüllen diese auch angemessen ihren Zweck. Doch hin und wieder schleichen sich auch unsinnige Paragraphen in die Gesetzbücher verschiedener Staaten und lassen den Bürger, der mit solch einem sinnlosen Gesetz dann konfrontiert wird, einfach nur noch mit dem Kopf schütteln. Wir haben ein paar der sinnlosesten Gesetze der Welt für Sie zusammengetragen.

Ein Überbleibsel im hessischen Grundgesetz

Wer im Land Hessen eine schwere Straftat begeht kann zumindest rein theoretisch damit rechnen, dass er mit dem Tod bestraft wird. Glauben Sie nicht? Ist aber so. Denn in der Verfassung des Landes Hessen steht im Artikel 21, Absatz 1 wörtlich geschrieben, dass ein Täter „bei besonders schweren Verbrechen […] zum Tode verurteilt werden [kann].“ Da die Todesstrafe auf Bundesebene abgeschafft wurde, kann man davon ausgehen, dass die Strafe nicht mehr verhängt wird, zumindest aber nicht mehr vollstreckt werden darf. Geändert wurde der Abschnitt bis heute aber noch nicht.

Die Ein-Kind-Politik in China

Auch wenn es oftmals nicht geglaubt werden mag, aber seit dem Jahr 1979 bis heute, dürfen Familien in China nur ein Kind bekommen. Dies war als Maßnahme gegen die Bevölkerungsexplosion nach dem Zweiten Weltkrieg zu verstehen und sollte den chinesischen Nachwuchs eindämmen, um den Problemen der hohen Bevölkerungsdichte Herr zu werden und Hungersnöte zu verhindern. Bekam oder bekommt eine Familie dennoch mehrere Kinder, so gibt es Geldstrafen. Kann die Schwangerschaft von staatlicher Stelle aus hingegen erkannt werden, wird zuweilen von Zwangsabtreibungen berichtet. Zwar wird diese Politik noch immer aktiv betrieben, doch nicht so brutal, wie sie häufig beschrieben wird. Zum einen gibt es viele Möglichkeiten eine Ausnahmegenehmigung für ein zweites Kind zu erhalten, was nicht selten auch genehmigt wird und zum anderen wurde die Politik im Jahre 2004 weiter gelockert. Schauermärchen jedoch, die von Hinrichtungen der Zweitgeborenen erzählen, dürfen getrost als bösartige Propaganda abgestempelt werden. Dennoch ist an der Sinnhaftigkeit der Ein-Kind-Politik gerade nach der Öffnung des Landes durchaus zu zweifeln.

Trifft ein Engländer einen Schotten

Merwürdige Gesetze in den Gesetzbücher der WeltAuch in England herrschen teilweise abstruse Gesetze, die wohl irgendwie noch aus der Vergangenheit hängen geblieben oder durchgerutscht sind, für die aber wohl niemand mehr die Verantwortung übernehmen würde. So auch wohl in einem Yorker Gesetz aus vergangenen Tagen, das den Einwohnern der Stadt erlaubt, jeden Schotten mit Pfeil und Bogen zu erschießen. Bleibt nur zu hoffen, dass sich endlich jemand erbarmt und das Gesetz modernisiert, bevor ein paar wild gewordene Yorker auf die Idee kommen, auf Schottenjagd zu gehen. Denn bestraft werden könnten Sie für ihre Taten theoretisch nicht. Vorausgesetzt sie verwenden Pfeil und Bogen natürlich.

Kulturförderung per Gesetz

Auch wenn die Idee aus kultureller Sicht vielleicht gar nicht mal so extrem sinnlos scheinen mag, so wird man sich im 21. Jahrhundert doch ein wenig wundern, warum es gerade im Land der Freiheit, Gleichheit, und Brüderlichkeit Frankreich ein Gesetz gibt, welches vorschreibt, dass zwischen 8.00 Uhr und 20.00 Uhr mindestens 70% der im Radio gespielten Musik von französischen Interpreten stammen muss. Vordergründig dient das dem Erhalt der eigenen Kultur und Sprache, doch unterm Strich wird solch ein Gesetz im Zeitalter der I-Phones und mp3s zu nicht mehr und nicht weniger führen, dass das Radio ausbleibt und die Musik gespielt wird, die auch gefällt. Für das französische Kino gibt es übrigens eine ähnliche Regelung.

Einmal Führerschein, bitte

Die italienische Schuldenkrise scheint geklärt und hängt wohl mit dem 1999 weggefallenen Gesetz zusammen, nach dem man jedes Jahr aufs Neue seinen Führerschein gegen eine Gebühr von 25 Euro, beziehungsweise 35 Euro ab 1997, um ein weiteres Jahr verlängern lassen musste. Hatte man die Verlängerung verschlafen oder die Gebühr nicht rechtzeitig entrichtet, verlor man automatisch den Führerschein. Glücklicherweise wurde dieser blanke Unsinn aber wieder abgeschafft. Einen Sinn, außer dem die Gebühren einzustreichen, kann man bei noch so langem Suchen nämlich nicht wirklich finden.

So wenig sinnlose Gesetze?

Nein, leider nicht, muss man schon fast schreiben, denn die Liste ließe sich schier unendlich fortsetzen. Besonders aus den Vereinigten Staaten von Amerika könnte man dicke Kataloge sinnloser Gesetzgebung veröffentlichen. Noch ein paar Beispiele? In den USA ist es per Staatsgesetz verboten einen falschen Bart zu tragen, wenn dieser in der Kirche Gelächter hervorrufen könnte. Es ist laut Gesetzbuch verboten mit verbundenen Augen Auto zu fahren. Und in der Stadt Jasper ist es Ehemännern verboten, ihre Frauen mit Stöcken zu schlagen, die dicker sind als ihr Daumen. Solche und noch haarsträubendere Gesetze können Sie vielerorts im Internet finden und wenn Ihnen mal langweilig sein sollte, können Sie sich ja ein paar Stunden durch die Gesetzesblüten der Welt schmökern. Zu lachen gibt es dabei genug. Trauriges leider aber auch.

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