Tobin Tax: Kann eine Finanztransaktionssteuer die Welt verbessern?

Die Finanztransaktionssteuer (Tobin Tax) wurde in den letzten Monaten viel diskutiert. Auch wenn die Finanzkrise dem Thema neue Nahrung gegeben hat, ist es nicht neu. Unter der Bezeichnung „Tobin Tax“ etablierte sich bereits in den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts eine Idee.

Der Erfinder James Tobin schlug eine Steuer auf jede Art von Devisenmarkttransaktion vor. Dadurch sollte erreicht werden, dass die Wechselkurse weniger von spekulativen Motiven beeinflusst werden und sich stärker an realwirtschaftlichen Verhältnissen orientieren.

Die Tobin Tax hat bis heute viele Befürworter. Sie ist insbesondere eine Forderung von globalisierungskritischen Gruppierungen, wie z. B. Attac. Befürworter einer solchen Steuer verlangen eine Ausweitung auf andere Finanzinstrumente wie Aktien, Anleihen und Derivate. Deshalb hat sich der Begriff „Finanztransaktionssteuer“ etabliert.

Spekulative Geschäfte werden unattraktiv

Die Höhe einer solchen Steuer könnte sich je nach Modell auf 0,05 bis 1,0 Prozent des Gegenwertes einer Transaktion belaufen. Die Theorie geht davon aus, dass sich eine Steuer in dieser Höhe wenig bis gar nicht auf realwirtschaftliche Transaktionen wie z. B. Investitionen oder den Handel mit Waren auswirkt. Spekulativ orientierte Transaktionen allerdings werden den Befürwortern zufolge deutlich reduziert.

Eine Steuer führt zum Ausbleiben von Transaktionen, wenn sie diese für Marktteilnehmer unattraktiv macht. Bei spekulativen Finanzgeschäften, bei denen ein sehr großer Fremdkapitalanteil (Hebelwirkung) zum Einsatz kommt, könnte eine Finanztransaktionssteuer deshalb schnell Wirkung zeigen. Das gilt auch für Geschäfte, die computergestützt im Sekundentakt durchgeführt werden und bei denen nur marginale Gewinne erzielt werden.

Die Einnahmen einer Finanztransaktionssteuer würden den öffentlichen Haushalten zugute kommen. Wie viel mit einer solchen Steuer eingenommen werden könnte, ist unklar. Die Angaben unterschieden sich je nach Quelle deutlich. Die EU-Kommission schätzte jüngst, dass 20 Milliarden Euro pro Jahr zu erwarten seien, wenn eine Steuer auf Aktien und Obligationen eingeführt würde. Bei einer Besteuerung auch derivativer Finanzinstrumente beliefen sich die Einnahmen auf 200 Milliarden Euro.

Devisenmarkt: 4 Billionen Euro Tagesumsatz

Das Handelsvolumen an den weltweiten Finanzmärkten hat Dimensionen erreicht, die sich zunehmend der menschlichen Vorstellungskraft entziehen. Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich hat den täglichen Umsatz am Devisenmarkt im April dieses Jahres auf 4 Billionen Dollar geschätzt. Damit wird in einer einzigen Woche ein Vielfaches der deutschen Jahreswirtschaftsleistung umgesetzt.

Die Finanztransaktionssteuer stößt nicht nur auf Zustimmung. Kritiker befürchten, dass durch eine Besteuerung von Transaktionen die Liquidität an den Finanzmärkten zurückgeht. Das könnte dazu führen, dass die Schwankungsintensität zu- statt abnimmt. Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die Wirksamkeit der Steuer. Zwar würden sich spekulative Geschäfte unter normalen Marktbedingungen nicht mehr rentieren. Bei gravierenden Krisen aber wären die erwarteten Gewinne immer noch hoch genug, um Spekulanten anzulocken. Währungskrisen, wie in Russland, Südostasien oder Island, ließen sich so nicht vermeiden.

Weitgehend unstrittig ist, dass eine Finanztransaktionssteuer ihre dämpfende Wirkung auf spekulativ orientierte Marktteilnehmer nur entfalten kann, wenn sie global und nicht nur auf einzelne Länder beschränkt eingeführt wird. Ansonsten könnten Marktteilnehmer die Steuer durch Abwanderung umgehen. Spätestens an diesem Punkt sind alle bisherigen Vorstöße zur Einführung stets gescheitert.

Zweifelhaft sind einige Darstellungen der Steuer, die ihr sowohl das Unterbinden von Spekulation als auch hohe Einnahmen für die öffentlichen Haushalte (mit dementsprechendem Verteilungsspielraum) zutrauen. Geschäfte, die niemand durchführt, generieren auch keine Einnahmen.

Weitere Informationen finden Sie auch auf der Seite von: Robin–Hood–Steuer!

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